Beförderungserschleichung

Manche sagen zur Beförderungserschleichung schlicht Schwarzfahren

Die Beförderungserschleichung liegt vor, wenn Verkehrsmittel absichtlich unberechtigt benutzt und sich dabei allgemein täuschend mit dem Anschein umgibt, er erfülle die nach den Beförderungsbedingungen des Betreibers erforderlichen Voraussetzungen.

Die Beförderungserschleichung ist eine Straftat

Die Beförderungserschleichung wird in Deutschland nach § 265a Strafgesetzbuch sanktioniert. Es handelt sich um ein Erschleichen von Leistungen. In Deutschland wird je nach Verkehrsverbund der Anteil der Schwarzfahrer auf 0,6 % sechs Prozent geschätzt. Das erhöhte Beförderungsentgelt beträgt aktuell 60 Euro.

Einstellung der Beförderungserschleichung

In der Regel bekommt ein guter Strafverteidiger es hin, dass die Beförderungserschleichung von der Staatsanwaltschaft eingestellt wird.


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Rolex-Diebe auf Mallorca

Warnung vor den Rolex-Diebe auf Mallorca

Auf Mallorca gibt es Diebe, die sich auf den Raub wertvoller Armbanduhren spezialisiert haben. Erneut versuchten Unbekannte im Mai 2017, einem Opfer am helllichten Tag seine Rolex von der Hand zu reißen.

Rolex Diebe

Die Rolex-Diebe auf Mallorca hatten kein Erfolg

Die deutsche Urlauberin welcher die Rolex geklaut werden sollte setzte sich zur Wehr und konnte die ungefähr 5.000 Euro teure Uhr gegen den Rolex-Dieb verteidigen. Das Opfer erlitt jedoch dabei leichte Verletzungen an Kopf und Arm. Die Polizei ermittelte. Es wird schwer werden den Täter zu fassen.

Täter kamen mit Vespa zum Tatort

Die beiden Täter waren laut der Schilderung der deutschen Urlauberin vornehm gekleidet und hielten mit einer Vespa an der gegenüberliegenden Straßenseite. Einer der Männer im Alter zwischen 25 und 30 Jahren stieg ab und näherte sich dem Auto, der andere Täter blieb auf der Vespa sitzen.

Der erste Täter gab vor nach dem Weg zu fragen. Gleichzeitig griff er nach dem Handgelenk der Frau, um die Rolex mit Gewalt abzuziehen.

Kein Erfolg der Rolex-Diebe auf Mallorca

Der Diebstahl gelang nicht, da die Frau den Arm geistesgegenwärtig weg zog. Die Männer fuhren mit der Vespa davon ohne etwas stehlen zu können.


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Grenzwert THC 1,0 mg/ml Entziehung der Fahrerlaubnis

Ab einem Grenzwert von THC 1,0 mg/ml ist die Entziehung der Fahrerlaubnis rechtens.

Das Bundesverwaltungsgericht/ BVerwG  hat bereits vor längerem den Grenzwert für THC von 1,0 mg/ml im Blut bestätigt. Ab diesem Grenzwert ist der Verlust des Führerscheins rechtens.

THC Grenzwert

Kein Sicherheitsabschlag für Messungenauigkeiten. Damit hat sich die strenge Linie des VGH Mannheim durchgesetzt. Dieser hatte dem Kläger die Fahrerlaubnis entzogen, weil er mit 1,3 mg/ ml THC im Blut ein Fahrzeug führte.

Dem Bundesverwaltungsgerichtes genügt  die Überschreitung des strengen Grenzwertes für die Annahme, dass der Cannabiskonsument nicht ausreichend zwischen Konsum und fahren eines KFZ trennt.

Einordnung von THC

Δ9-THC ist in Deutschland in die Anlage II des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) als ein verkehrsfähiges, aber nicht verschreibungsfähiges Betäubungsmittel eingestuft. Das zu medizinischen Zwecken verwendete (–)-Δ9-trans-THC (Dronabinol), im Handel als Rezeptursubstanz oder als Fertigarzneimittel Marinol (Einzelimport aus USA oder Kanada möglich gemäß § 73 Abs. 3 AMG), hingegen ist verkehrs- und verschreibungsfähig nach Anlage III. Isomere des Δ9-THC wie etwa Δ6a-, Δ6a(10a)-, Δ7-, Δ8-, Δ9(11)- und Δ10-THC sind nicht verkehrsfähig (Anlage I). In Deutschland wird Dronabinol von Bionorica Ethics und THC Pharm, zwei Tochterunternehmen der Bionorica SE, produziert. Dronabinol-haltige Fertigarzneimittel sind bisher in Deutschland nicht zugelassen.

Wirkungsweise von THC

THC wirkt auf das Zentralnervensystem, deshalb sollte nach dem Konsum auf das Benutzen von Maschinen und das Führen von Fahrzeugen verzichtet werden. Die Polizei kann bei Fahrerkontrollen mit einem Schweiß-, Speichel-, Haar- oder Urintest oder durch Untersuchung des Blutes auch längere Zeit nach dem Konsum Spuren von THC Grenzwert nachweisen. Die Nachweisdauer hängt vor allem vom jeweiligen Konsummuster (Dauer, Art der Einnahme, Frequenz, Dosis) ab und kann im Urin zwischen einer Woche und zwei Monaten betragen.

Rechtliche Lage in Deutschland

Neben dem Entzug der Fahrerlaubnis drohen eine Geldbußen von mindestens 500 Euro, Fahrverbote bis zu drei Monaten und vier Punkte in Flensburg. Die Polizisten vor Ort können nur orientierende Vortests durchführen, die Blutprobe wird später in einem Labor untersucht und die Menge an THC Grenzwert 1 mg/ml und seiner Abbauprodukte bestimmt. Aus rechtlicher Sicht handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, sobald THC Grenzwert im Blut nachweisbar ist.


 

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Facebook Kettenbrief Free Lufthansa Tickets ist Betrug

Free Lufthansa Ticket auf Facebook ist Betrug

Wenn Sie sich auf kostenlose Flugtickets freuen, dann muss ich Sie enttäuschen. Ihre Freude war unberechtigt. Es gibt keine kostenlosen Tickets von Lufthansa. Es gibt kein Free Lufthansa Ticket. Das ist traurig aber wahr.

Weder Lufthansa noch eine andere Fluggesellschaft hat etwas mit dieser Aktion zu tun.

Weiterleitung beim Gewinnspiel an einen Datensammler

Bei dem Gewinnspielveranstalter Free Lufthansa Ticket handelt es sich um ein Direktmarketingunternehmen. Sinn und Zweck des Gewinnspiels ist die Generierung der Datensätze von Nutzer im Internet für Werbezwecke. Die Daten werden an Sponsoren verkauft.

Das Gewinnspiel wird über Facebook einfach und schnell verbreitet.

In der Folge müssen Sie mit viel Werbung per E-Mail, Post oder SMS sowie Werbeanrufen rechnen.

Daher unser Rat: Finger weg von Free Lufthansa Ticket auf Facebook


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Korruption am Hauptstadtflughafen BER

Korruptionsprozess rund um den Bau des Flughafens BER

Im Korruptionsprozess rund um den Bau des Hauptstadtflughafens BER ist ein ehemaliger Bereichsleiter der Flughafengesellschaft zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Cottbus verhängte gegen den 48-Jährigen eine dreieinhalb jährige Gefängnisstrafe wegen Bestechlichkeit. Zudem muss der Mann 150.000 Euro zahlen.airplane-392619_1280

Die Staatsanwaltschaft hatte dem Prokuristen vorgeworfen, von einer Auftragsfirma Ende 2012 Schmiergeld in Höhe von 150.000 Euro erhalten zu haben. Im Gegenzug habe er sich dafür eingesetzt, dass Nachtragsforderungen in Millionenhöhe ungeprüft an die Auftragsfirma, seinem Geldgeber, überwiesen wurden.
Das Urteil lag nur knapp unter der Forderung der Staatsanwaltschaft.

 

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Parteien können noch Revision einlegen.

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